[Lex]

Kurze Ergänzung aus aktuellem Anlass:

Nach der Auffassung des Generalanwalts sind Würfelform und Gitterstruktur des dreidimensionalen Geduldspiels eine technische Funktion, die nicht per Marke geschützt werden kann.

http://www.spiegel.de/wirtschaft/unterne...94095.html

[Lex]

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat den Markenschutz für den sogenannten Zauberwürfel aufgehoben. Technische Funktionen wie die Drehbarkeit der Würfelteile können nicht durch eine Marke geschützt werden [...]. Die Markenlöschung in dem seit zehn Jahren dauernden Streit hatte der deutsche Spielzeughersteller Simba Toys beantragt. (Az. C-30/15 P)

http://www.donaukurier.de/nachrichten/wi...64,3288562

[Sébastien]

Oh, das ist höchst interessant, danke fürs Teilen. Ich frage mich, was das praktisch für Auswirkungen haben wird, das kann ich spontan nicht wirklich einschätzen.

[Lex]

Letztlich erhoffen wir uns wohl alle eine bessere Versorgung mit Drehpuzzles - wie schon dem Thread-Titel zu entnehmen.

Jedenfalls muss sich innerhalb der EU jetzt niemand mehr ins Hemd machen, wenn ohne den Segen von Seven Towns ein schwarzer Würfel mit quadratischen Farbflächen angeboten wird. Vollfarb- und weiße Würfel sowie solche mit nichtrechteckigen Aufklebern waren ja ohnehin nie betroffen.

Mittlerweile ist das Urteil übrigens im Volltext online:

http://curia.europa.eu/juris/document/do...doclang=DE

[rofrisch]

Interessant, danke.