[AndreasD]

Mal kurz ein paar meiner Gedanken zum Thema
Eigentlich hast du Duplikate, Kopien des Markenrechtlich geschützen Rubikscube aus China schon mal Importiert, legal oder illegal sei mal dahin gestellt.

Eine Info, die ich in einem anderen Zusammenhang bekommen habe
"..sofern ein von Ihnen vertriebenes Produkt zu einer Verwechslungsgefahr mit einer eingetragenen Marke führt, können Ansprüche des Markeninhabers drohen."

Rubiks bzw Seven... und die Markenrechte...
"Es stellt erstens fest, dass die wesentlichen Eigenschaften der angefochtenen Marke zum einen
der Würfel als solcher und zum anderen die auf jeder Würfelseite erkennbare Gitterstruktur sind.
Aus den dicken schwarzen Linien, die Teil dieser Struktur sind und durch die bei den drei
Darstellungen des Würfels die Flächeninhalte in Quadrate unterteilt werden, ergibt sich kein
Hinweis darauf, dass die Einzelteile des Würfels drehbar sind, so dass sie keine technische
Funktion erfüllen. "

Markenrechte auf :
einen Würfel als solcher und auf jeder Würfelseite erkennbare Gitterstruktur sind.
Aus den dicken schwarzen Linien, die Teil dieser Struktur sind...

Meine Meinung: Dürfte man also Cubes als Einzelteile verkaufen ohne gegen das Markenrechte von den beiden zu verletzten, aber ich bin kein Patentanwalt/Patenrichter !!

Das würde aber auch bedeuten, das man keine zusammengebaute Cubes im Ausland kaufen bzw nicht nach Deutschland/Europa Importieren dürfte.
Deshalb sollte es in Deutschland auch keine Geschäfte geben die Cubes verkaufen dürften ! eigendlich ! oder aber warum gibts ausnahmen ?


Hier zu den Patenten und den Infos http://sub60.plan3d.de/?s=markenrecht