03.02.2012, 22:20
Die Torpedos sind möglicherweise geklaut, das will ich gar nicht bestreiten.
Und mal davon abgesehen, dass die Bilder im patent mir doch sehr nach dem endgültigen Cube aussehen, haben Bilder in Patenten absolut gar keine Bedeutung. Die dienen lediglich als Verdeutlichung. Entscheidend ist nur das, was im Text beschrieben wird. Soviel zu den Grundlagen des Patentrechts.
Und mal davon abgesehen, dass die Bilder im patent mir doch sehr nach dem endgültigen Cube aussehen, haben Bilder in Patenten absolut gar keine Bedeutung. Die dienen lediglich als Verdeutlichung. Entscheidend ist nur das, was im Text beschrieben wird. Soviel zu den Grundlagen des Patentrechts.