15.01.2012, 14:10
(15.01.2012, 13:54)Felix1996 schrieb: Ich glaube, dass er laut Verdes halt gegen das Patent verstoßt..
Naja also ob der gegen das Patent verstößt, entscheidet ja nicht Verdes, sondern ein Patentgericht...
Wäre ja noch schöner, dann könnte Verdes ja einfach zu jedem x-beliebigen Cube sagen, dass er gegen das Patent verstößt und schon darf der nicht mehr verkauft werden, so läufts natürlich nicht
Weiß da eig jemand welche juristische Instanz des behandelt hat oder is des sozusagen ne Grauzone, also dass da noch gar kein gerichtliches Urteil gefällt ist? Weil dann dürfte man den ja im Prinzip in Deutschland noch verkaufen...