[Chris [TCS]]

Mich hat eben jemand gefragt, weshalb ich nicht einfach eine Lizenz von Seven Towns erwerben tue. Man kann keine Lizenzen auf Produkte erwerben, die als verboten eingestuft wurden! Eine Lizenz auf ein Plagiat bzw. auf eine Fälschung zu erwerben... tz... ein derartiges legales Geschäftsmodell existiert nicht, zumindest nicht in einer sozialen Marktwirtschaft! Wie es in China gehandhabt wird, das ist mir nicht bekannt! Wenn hier bei uns ein Produkt verboten wurde und fortan auf dem Index gelistet ist, dann ist die Verbreitung gesetzwidrig! Das Produkt darf nicht mehr in den Verkehr gebracht werden! Wenn es für den Einen gilt, dann gilt dies gewiss auch für den Anderen (Gleichheitsprinzip = demokratisches Grundprinzip). Alles Andere wäre ein Widerspruch! Im Übrigen können nur Produkthersteller Lizenzen erwerben. Diesbezüglich gehören vermutlich u.a. Verdes, Meffert's und ein paar Andere dazu. Das chinesische Hersteller Lizenzen erworben haben, das bezweifle ich. Im Allgemeinen gilt: Besitzt ein Hersteller eine Produktlizenz, so darf er das Original reproduzieren, das von ihm erzeugte Produkt mit seinem eigenen Namen benennen und schließlich veräußern. Groß- bzw. Einzelhändler, auch Wiederverkäufer genannt, können keine Lizenzen erwerben. Würde der Gesetzgeber diese Vorgehensweise legitimieren, so würde man den fairen Wettbewerb untergraben. Mal angenommen ein Zollbeamter würde zwei China-Sendungen mit identischem Inhalt, die für zwei verschiedene deutsche Händler bestimmt sind, unter die Lupe nehmen. Dann kann er doch nicht daherkommen und behaupten, "Hey, das eine Paket geht nach Norddeutschland und daher ist die Einfuhr verboten, und das andere Paket geht nach Süddeutschland, und genau weil es nach Süddeutschland geht, kann das Paket den Zoll passieren." Diese absurde Geisteshaltung wäre völliger Unsinn! Für einen Zollbeamten gilt stets, entweder ist die inspizierte Ware ein Plagiat oder eben kein Plagiat. Aber er darf seine Handlungsweise nicht davon abhängig machen, für wen die Ware bestimmt ist!