[Lex]

2016 hat der Europäische Gerichtshof auf Antrag des Spielzeugherstellers Simba abschließend entschieden, dass die von Seven Towns beanspruchten Marken, die sich auf die schwarze Gitterstruktur des Würfels beziehen, nicht eintragungsfähig sind. Schon vorher war klar, dass die beanspruchte Marke weiße und aufkleberlose Würfel nicht betrifft.

Die Patente der ursprünglichen 3x3x3-, 4x4x4- und 5x5x5-Entwürfe aus den 1970ern und 1980ern sind allesamt lange abgelaufen.

In der Klageschrift gegen Cubicle argumentiert "Rubik's Brand Limited" ebenfalls mit der Gitterstruktur. Das Verfahren wurde außergerichtlich beigelegt; die Details sind nicht öffentlich. Gewinner sind meines Erachtens beide Seiten, da alle anderen Händler jetzt offenbar mal wieder Schiss haben. Folge: weniger Non-Rubik-China-Importe, weniger Cubicle-Konkurrenz.

Ich kenne weder das Schreiben an Knobelbox noch das an Eurocubes, aber mir ist angesichts der EuGH-Entscheidung unklar, auf welcher rechtlichen Grundlage Händler in der EU am Verkauf von Nicht-Rubik-Würfeln gehindert werden können, solange diese nicht als "Rubik's Cube" oder ähnlich angepriesen werden. Klar: Einschüchterung kann natürlich trotzdem funktionieren.

Dies ist keine Rechtsberatung.

Hier noch die Diskussion von 2015/2016:

https://speedcube.de/forum/showthread.php?tid=7816

[snailcuber]

Ich kenne weder das Schreiben an Knobelbox noch das an Eurocubes, aber mir ist angesichts der EuGH-Entscheidung unklar, auf welcher rechtlichen Grundlage Händler in der EU am Verkauf von Nicht-Rubik-Würfeln gehindert werden können, solange diese nicht als "Rubik's Cube" oder ähnlich angepriesen werden. Klar: Einschüchterung kann natürlich trotzdem funktionieren.

Ein Brief von einer Kanzlei, ein hoher Streitwert, das kann schon einschüchtern. Für viele Shop Betreiber ist das Gewerbe ein erweitertes Hobby, da hat man meist keinen Fachanwalt an der Seite.

[Eurocubes]

Ich bin der Betreiber von Eurocubes und kann die ganze Sache mal von meiner Seite aus beleuchten:

Zuerst zu dem EuGH Urteil: Das Urteil hat nur die vorherigen Urteile aufgehoben, was nicht bedeutet das Rubiks das Verfahren insgesamt verloren hat, sondern nur dass Fehler in der Argumentation der Richter der vorherigen Instanzen waren. Das Prozess muss also weiterhin ausgefochten werden. Sollte Rubiks dann schlussendlich verlieren kann ich auch wieder 2x2 - 5x5 Cubes verkaufen.

Einen Fachanwalt habe ich übrigens auf meiner Seite, dieser hilft mit bei der Abwicklung der Formalitäten und hat immerhin verhindert dass ich noch Geld an Rubiks zahlen muss...

Die Grundlage auf der Rubiks argumentiert ist nicht das Patent auf die einzelnen Cubes sondern das Urheberrecht auf das Design der Cubes, da dies in Ihren Augen eine besondere Kreative Leistung ist und damit bis 70 Jahre nach dem Tod des Erschaffers anhält. Ob stikckerlose oder weiße Cubes dieses Design weit genug verändern um das Urheberrecht zu umgehen ist Auslegungssache und genau das worum es in den aktuellen Gerichtsprozessen geht.

Ich selbst habe mit dem Shop nicht unglaublich viel Geld verdient. Ich habe versucht die Preise so günstig wie möglich zu machen, wie schon vermutet ist das ganze mehr ein Hobby. Ein Gerichtsprozess verdirbt einem dieses Hobby ganz schön, zumal ein Prozess sehr lange dauern kann und ich die Kosten vorerst selbst tragen muss (und falls ich verliere auch nicht zurückbekomme). Das war es mir dann leider nicht wert, stattdessen warte ich auf ein Urteil von einem anderen Shop und eröffne meinen Shop danach eventuell wieder.

Ich bin auf jeden Fall froh dass der Shop so positiv angenommen wurde, und vielleicht wird es dann ja auch irgendwann ein reopening geben.

[snailcuber]

Danke für die Erklärung.

[Lex]

Auch von mir erst einmal danke für Deine Erklärungen. Ich verstehe völlig, wenn jemand seine Zeit anders als vor Gericht verbringen möchte.

Das Urteil hat nur die vorherigen Urteile aufgehoben, was nicht bedeutet das Rubiks das Verfahren insgesamt verloren hat, sondern nur dass Fehler in der Argumentation der Richter der vorherigen Instanzen waren. Das Prozess muss also weiterhin ausgefochten werden.

Der Prozess selbst nicht, aber das EUIPO muss seine bisherige Entscheidung (die Ablehnung des Löschantrags) neu treffen; so jedenfalls deute ich die Randnummern 55 bis 58 des Urteils, und die aktuell zur Marke 162784 verfügbaren Informationen zur Korrespondenz weisen ebenfalls darauf hin.

Dass das EUIPO die Marke aufrechterhält, wird jedoch angesichts der Begründung des EuGH allgemein als unwahrscheinlich betrachtet. Aber ja, Du hast natürlich recht, dass es - juristisch betrachtet - noch nicht vorbei ist, und die Marke steht in der Tat noch auf "cancellation pending".

Die Grundlage auf der Rubiks argumentiert ist [...] das Urheberrecht auf das Design der Cubes, da dies in Ihren Augen eine besondere Kreative Leistung ist und damit bis 70 Jahre nach dem Tod des Erschaffers anhält.

Kleinere Würfel mit farbigen Oberflächen in Gitterstruktur angeordnet hat schon Larry Nichols mit seinem - älteren - 2x2x2-Würfel.

Ob das Design eines farbigen 3x3x3-Würfels die notwendige Schöpfungshöhe als Werk der Kunst erreicht, wenn nicht einmal das ikonische Design des Lego-Steins - nach Ablauf des Patents und vor Ablauf einer 70-Jahre-Frist - Konkurrenten am Vertrieb kompatibler Steine hindert?

Auch im Falle von Lego ging ein versuchter Eintrag des Lego-Steins als Marke voraus, die jedoch ebenfalls auf Antrag der Konkurrenz gelöscht wurde.

Geschichte scheint sich hier also zu wiederholen.

[Vananas]

Ich bin der Betreiber von Eurocubes und kann die ganze Sache mal von meiner Seite aus beleuchten:

Zuerst zu dem EuGH Urteil: Das Urteil hat nur die vorherigen Urteile aufgehoben, was nicht bedeutet das Rubiks das Verfahren insgesamt verloren hat, sondern nur dass Fehler in der Argumentation der Richter der vorherigen Instanzen waren. Das Prozess muss also weiterhin ausgefochten werden. Sollte Rubiks dann schlussendlich verlieren kann ich auch wieder 2x2 - 5x5 Cubes verkaufen.

Einen Fachanwalt habe ich übrigens auf meiner Seite, dieser hilft mit bei der Abwicklung der Formalitäten und hat immerhin verhindert dass ich noch Geld an Rubiks zahlen muss...

Die Grundlage auf der Rubiks argumentiert ist nicht das Patent auf die einzelnen Cubes sondern das Urheberrecht auf das Design der Cubes, da dies in Ihren Augen eine besondere Kreative Leistung ist und damit bis 70 Jahre nach dem Tod des Erschaffers anhält. Ob stikckerlose oder weiße Cubes dieses Design weit genug verändern um das Urheberrecht zu umgehen ist Auslegungssache und genau das worum es in den aktuellen Gerichtsprozessen geht.

Ich selbst habe mit dem Shop nicht unglaublich viel Geld verdient. Ich habe versucht die Preise so günstig wie möglich zu machen, wie schon vermutet ist das ganze mehr ein Hobby. Ein Gerichtsprozess verdirbt einem dieses Hobby ganz schön, zumal ein Prozess sehr lange dauern kann und ich die Kosten vorerst selbst tragen muss (und falls ich verliere auch nicht zurückbekomme). Das war es mir dann leider nicht wert, stattdessen warte ich auf ein Urteil von einem anderen Shop und eröffne meinen Shop danach eventuell wieder.

Ich bin auf jeden Fall froh dass der Shop so positiv angenommen wurde, und vielleicht wird es dann ja auch irgendwann ein reopening geben.

Hast du vielleicht mal an eine Crowd–Funding Campagne ,ähnlich der von Cubicle, gedacht um die Kosten des Prozesses zu decken? Ich könnte mir gut vorstellen, dass da viele mitmachen und spenden, weil Rubiks mitlerweile mit solchen Aktionen allen ziemlich auf den Keks geht...ich persönlich fand Eurocubes super, weil man von dort die beliebtesten Cubes zu einen günstigen Preis bestellen konnte ohne wochenlang zu warten und ich würde mich echt freuen, wenn der Shop wieder öffnet

[Lex]

Das war's:

Nummer der Marke: 000162784 (Eintragung gelöscht, Stand am: 21. August 2020)

https://register.dpma.de/DPMAregister/ma...=000162784

Eine weitere Rechtsdiskussion gab's hier:

https://forum.speedcube.de/showthread.php?tid=7816