12.09.2018, 22:07
2016 hat der Europäische Gerichtshof auf Antrag des Spielzeugherstellers Simba abschließend entschieden, dass die von Seven Towns beanspruchten Marken, die sich auf die schwarze Gitterstruktur des Würfels beziehen, nicht eintragungsfähig sind. Schon vorher war klar, dass die beanspruchte Marke weiße und aufkleberlose Würfel nicht betrifft.
Die Patente der ursprünglichen 3x3x3-, 4x4x4- und 5x5x5-Entwürfe aus den 1970ern und 1980ern sind allesamt lange abgelaufen.
In der Klageschrift gegen Cubicle argumentiert "Rubik's Brand Limited" ebenfalls mit der Gitterstruktur. Das Verfahren wurde außergerichtlich beigelegt; die Details sind nicht öffentlich. Gewinner sind meines Erachtens beide Seiten, da alle anderen Händler jetzt offenbar mal wieder Schiss haben. Folge: weniger Non-Rubik-China-Importe, weniger Cubicle-Konkurrenz.
Ich kenne weder das Schreiben an Knobelbox noch das an Eurocubes, aber mir ist angesichts der EuGH-Entscheidung unklar, auf welcher rechtlichen Grundlage Händler in der EU am Verkauf von Nicht-Rubik-Würfeln gehindert werden können, solange diese nicht als "Rubik's Cube" oder ähnlich angepriesen werden. Klar: Einschüchterung kann natürlich trotzdem funktionieren.
Dies ist keine Rechtsberatung.
Hier noch die Diskussion von 2015/2016:
https://speedcube.de/forum/showthread.php?tid=7816
Die Patente der ursprünglichen 3x3x3-, 4x4x4- und 5x5x5-Entwürfe aus den 1970ern und 1980ern sind allesamt lange abgelaufen.
In der Klageschrift gegen Cubicle argumentiert "Rubik's Brand Limited" ebenfalls mit der Gitterstruktur. Das Verfahren wurde außergerichtlich beigelegt; die Details sind nicht öffentlich. Gewinner sind meines Erachtens beide Seiten, da alle anderen Händler jetzt offenbar mal wieder Schiss haben. Folge: weniger Non-Rubik-China-Importe, weniger Cubicle-Konkurrenz.
Ich kenne weder das Schreiben an Knobelbox noch das an Eurocubes, aber mir ist angesichts der EuGH-Entscheidung unklar, auf welcher rechtlichen Grundlage Händler in der EU am Verkauf von Nicht-Rubik-Würfeln gehindert werden können, solange diese nicht als "Rubik's Cube" oder ähnlich angepriesen werden. Klar: Einschüchterung kann natürlich trotzdem funktionieren.
Dies ist keine Rechtsberatung.
Hier noch die Diskussion von 2015/2016:
https://speedcube.de/forum/showthread.php?tid=7816