16.09.2018, 13:39
Auch von mir erst einmal danke für Deine Erklärungen. Ich verstehe völlig, wenn jemand seine Zeit anders als vor Gericht verbringen möchte.
Der Prozess selbst nicht, aber das EUIPO muss seine bisherige Entscheidung (die Ablehnung des Löschantrags) neu treffen; so jedenfalls deute ich die Randnummern 55 bis 58 des Urteils, und die aktuell zur Marke 162784 verfügbaren Informationen zur Korrespondenz weisen ebenfalls darauf hin.
Dass das EUIPO die Marke aufrechterhält, wird jedoch angesichts der Begründung des EuGH allgemein als unwahrscheinlich betrachtet. Aber ja, Du hast natürlich recht, dass es - juristisch betrachtet - noch nicht vorbei ist, und die Marke steht in der Tat noch auf "cancellation pending".
Kleinere Würfel mit farbigen Oberflächen in Gitterstruktur angeordnet hat schon Larry Nichols mit seinem - älteren - 2x2x2-Würfel.
Ob das Design eines farbigen 3x3x3-Würfels die notwendige Schöpfungshöhe als Werk der Kunst erreicht, wenn nicht einmal das ikonische Design des Lego-Steins - nach Ablauf des Patents und vor Ablauf einer 70-Jahre-Frist - Konkurrenten am Vertrieb kompatibler Steine hindert?
Auch im Falle von Lego ging ein versuchter Eintrag des Lego-Steins als Marke voraus, die jedoch ebenfalls auf Antrag der Konkurrenz gelöscht wurde.
Geschichte scheint sich hier also zu wiederholen.
Zitat:Das Urteil hat nur die vorherigen Urteile aufgehoben, was nicht bedeutet das Rubiks das Verfahren insgesamt verloren hat, sondern nur dass Fehler in der Argumentation der Richter der vorherigen Instanzen waren. Das Prozess muss also weiterhin ausgefochten werden.
Der Prozess selbst nicht, aber das EUIPO muss seine bisherige Entscheidung (die Ablehnung des Löschantrags) neu treffen; so jedenfalls deute ich die Randnummern 55 bis 58 des Urteils, und die aktuell zur Marke 162784 verfügbaren Informationen zur Korrespondenz weisen ebenfalls darauf hin.
Dass das EUIPO die Marke aufrechterhält, wird jedoch angesichts der Begründung des EuGH allgemein als unwahrscheinlich betrachtet. Aber ja, Du hast natürlich recht, dass es - juristisch betrachtet - noch nicht vorbei ist, und die Marke steht in der Tat noch auf "cancellation pending".
Zitat:Die Grundlage auf der Rubiks argumentiert ist [...] das Urheberrecht auf das Design der Cubes, da dies in Ihren Augen eine besondere Kreative Leistung ist und damit bis 70 Jahre nach dem Tod des Erschaffers anhält.
Kleinere Würfel mit farbigen Oberflächen in Gitterstruktur angeordnet hat schon Larry Nichols mit seinem - älteren - 2x2x2-Würfel.
Ob das Design eines farbigen 3x3x3-Würfels die notwendige Schöpfungshöhe als Werk der Kunst erreicht, wenn nicht einmal das ikonische Design des Lego-Steins - nach Ablauf des Patents und vor Ablauf einer 70-Jahre-Frist - Konkurrenten am Vertrieb kompatibler Steine hindert?
Auch im Falle von Lego ging ein versuchter Eintrag des Lego-Steins als Marke voraus, die jedoch ebenfalls auf Antrag der Konkurrenz gelöscht wurde.
Geschichte scheint sich hier also zu wiederholen.