AAAAARRRGG!!!
KEIN PATENT MEHR VON SEVENTOWN!
Und es ist pure Auslegungssache der entscheidenden Instanz (im schlimmsten Fall also eines Richters).
Ich hab damals folgendes gekauft:
Mehrere F2
Mehrere LanLan 2x2
Einen DominoCube
Vernichtet wurden;
F2 - Trifft auf das MARKENRECHT (NEIN IMMERNOCH KEIN PATENT)
LanLan - Trifft deren Meinung ebenfalls das Markenrecht (Ja, ich weiß andere haben da wohl Glück gehabt beim Zoll, ich aber eben nicht)
Behalten durfte ich:
1 DominoCube - Weil (und das ist der Hammer) er keine Würfelform hat.
Es hätte von einem Richter auch anders ausfallen können. Diese "Geschmacksmuster" wie es in der Fachsprache heißt werden einfach sehr merkwürdig gehandhabt. In dem Gesetzestext steht "Grobe Ähnlichkeit". Was jetzt aber grob ähnlich ist, entscheidet wie gesagt im Endeffekt ein Richter.
Obwohl in der Markeneintragung sogar der Exakte Farbwert für alle 6 Flächen (und sogar das Schwarz vom Plastik ist dabei) eingetragen ist, so kann ein dunkleres Blau immernoch "grob ähnlich" sein. Ein anderer Richter meint vllt, dass das simple Austauschen einer Farbe immernoch grob ähnlich ist.
Das ist eben nicht festgeschrieben, was grob ähnlich ist :ugly:
KEIN PATENT MEHR VON SEVENTOWN!
Und es ist pure Auslegungssache der entscheidenden Instanz (im schlimmsten Fall also eines Richters).
Ich hab damals folgendes gekauft:
Mehrere F2
Mehrere LanLan 2x2
Einen DominoCube
Vernichtet wurden;
F2 - Trifft auf das MARKENRECHT (NEIN IMMERNOCH KEIN PATENT)
LanLan - Trifft deren Meinung ebenfalls das Markenrecht (Ja, ich weiß andere haben da wohl Glück gehabt beim Zoll, ich aber eben nicht)
Behalten durfte ich:
1 DominoCube - Weil (und das ist der Hammer) er keine Würfelform hat.
Es hätte von einem Richter auch anders ausfallen können. Diese "Geschmacksmuster" wie es in der Fachsprache heißt werden einfach sehr merkwürdig gehandhabt. In dem Gesetzestext steht "Grobe Ähnlichkeit". Was jetzt aber grob ähnlich ist, entscheidet wie gesagt im Endeffekt ein Richter.
Obwohl in der Markeneintragung sogar der Exakte Farbwert für alle 6 Flächen (und sogar das Schwarz vom Plastik ist dabei) eingetragen ist, so kann ein dunkleres Blau immernoch "grob ähnlich" sein. Ein anderer Richter meint vllt, dass das simple Austauschen einer Farbe immernoch grob ähnlich ist.
Das ist eben nicht festgeschrieben, was grob ähnlich ist :ugly: