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Patente, Markenrechte, etc. - Nilquader - 18.03.2014
Kennt sich jemand von euch mit dem rechtlichen Hintergrund zu Cubes aus?
Wie sieht das eigentlich aus mit den Rubik's-Patenten? Müsszten die nicht inzwischen abgelaufen sein?
Klar - Markenrechte gelten weiterhin, ich darf also sicher ein Produkt nicht "Rubik's" nennen. Aber die Mechanik dürfte doch nicht mehr geschützt sein, oder?
Wie verhält es sich mit dem Design (Farbflächen)? Gibt es ggf. ein spezielles Patent für Bildwürfel?
Danke euch!
RE: Patente, Markenrechte, etc. - mister.chris - 18.03.2014
Ich meine, dass Seventowns ein Patent für das orignale Farbschema hat. (Daher benützt Lanlan wohl auch Lila statt Orange) Das Logo sollte natürlich auch geschützt sein.
Was die Mechanik amgeht, wird das Patent soweit ich weiss immer erneuert, aber in China wird einfach nachgebaut (Ist nicht nur bei Cubes so)
EDIT:
Zitat:The RUBIK'S CUBE® in its three dimensional form and any graphic or photographic representation of it, in any configuration, coloured or uncoloured, whether it carries the RUBIK'S CUBE® name or logo, is protected by intellectual property laws throughout the world.
RE: Patente, Markenrechte, etc. - Nilquader - 18.03.2014
(18.03.2014, 18:56)mister.chris schrieb: Was die Mechanik amgeht, wird das Patent soweit ich weiss immer erneuert, aber in China wird einfach nachgebaut (Ist nicht nur bei Cubes so)"Erneuern" geht soweit ich weiß nur in besonderen Fällen (Arzneimittel etc.).
(18.03.2014, 18:56)mister.chris schrieb:Das würde allerdings bedeuten, das Rubik's nur als Wort-Bild-Marke geschützt ist, oder? Nichts wird über die Mechanik ausgesagt. Was wäre mit einem Cube, bzw. einer Abbildung davon, der nicht dem Original-Farbschema entspricht? Fällt das dann unter "graphic representation"?Zitat:The RUBIK'S CUBE® in its three dimensional form and any graphic or photographic representation of it, in any configuration, coloured or uncoloured, whether it carries the RUBIK'S CUBE® name or logo, is protected by intellectual property laws throughout the world.
RE: Patente, Markenrechte, etc. - mister.chris - 18.03.2014
Weiß ich nicht. Aber wie gesagt gibt es wohl keine große Kontrollen, was Patente angeht, dass sie oft missbraucht werden.
RE: Patente, Markenrechte, etc. - AndreasD - 11.02.2015
Nach Auffassung des Gerichts seien die wesentlichen Eigenschaften auf der einen Seite der Würfel als solcher und auf der anderen Seite die auf den jeweiligen Würfelseiten befindliche Gitterstruktur.
Stand Nov.2014
PS: Ich hoffe der Thread ist noch nicht zu alt um ihn nicht noch kommentieren zu dürfen.
RE: Patente, Markenrechte, etc. - Nilquader - 16.02.2015
(11.02.2015, 14:51)AndreasD schrieb: Nach Auffassung des Gerichts seien die wesentlichen Eigenschaften auf der einen Seite der Würfel als solcher und auf der anderen Seite die auf den jeweiligen Würfelseiten befindliche Gitterstruktur.
Stand Nov.2014
PS: Ich hoffe der Thread ist noch nicht zu alt um ihn nicht noch kommentieren zu dürfen.
Oh, das klingt interessant. Hast du dazu irgendwelche genaueren Informationen? Datum, Aktenzeichen, welches Gericht? Würde mir das Urteil gerne mal im Detail anschauen.
RE: Patente, Markenrechte, etc. - AndreasD - 17.02.2015
Hallo
ja habe ich ist alles hier auf meinem Blog , dort habe ich mal alle Interessanten Links aufgeschrieben inkl dem Gerichtsurteil bzw aktenzeichen
http://sub60.plan3d.de/2015/02/11/markenschutz-zauberwuerfel-eug-25-11-2014-t-45009/